# EU-Konformitätserklärung

gemäß Artikel 47 und Anhang V der Verordnung (EU) 2024/1689

> **KI-Compliance-Starter-Kit.** Vorlage für die EU-Konformitätserklärung eines Hochrisiko-KI-Systems nach Art. 47 und Anhang V. Die Erklärung wird je System schriftlich, in maschinenlesbarer, physischer oder elektronisch unterzeichneter Form ausgestellt, in eine Sprache übersetzt, die die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten der Bereitstellung leicht verstehen, und zehn Jahre bereitgehalten. In Abschnitt 7 bleibt die zutreffende Variante stehen. Die Texte folgen den Bausteinen des Produkts; Name und Typ des Systems (Anhang V Nr. 1) sowie Name und Funktion der unterzeichnenden Person (Nr. 8) sind ergänzt.

## 1. KI-System

Diese Erklärung bezieht sich auf das Hochrisiko-KI-System **[SYSTEMNAME]** (Typ: [TYP]; eindeutige Kennung: [EINDEUTIGE_KENNUNG]).

## 2. Anbieter

Anbieter: **[IHR_ORGANISATIONSNAME]**, mit Sitz in [ANSCHRIFT]. In der Union vertreten durch den Bevollmächtigten [BEVOLLMÄCHTIGTER_NAME_UND_ANSCHRIFT].

*Den Satz zum Bevollmächtigten nur bei Anbietern mit Sitz außerhalb der Union.*

## 3. Verantwortung

Diese Konformitätserklärung wird in alleiniger Verantwortung des Anbieters ausgestellt.

## 4. Konformität

Der Anbieter erklärt, dass das vorstehend bezeichnete KI-System der Verordnung (EU) 2024/1689 sowie, soweit einschlägig, den weiteren anwendbaren Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union entspricht.

Diese Erklärung wird nach Artikel 47 Absatz 3 als einzige Konformitätserklärung für die folgenden Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union ausgestellt: [RECHTSAKTE_NACH_ANHANG_I]

*Den zweiten Absatz nur bei Systemen, die zugleich unter Harmonisierungsrechtsvorschriften des Anhangs I fallen.*

## 5. Datenschutz

Soweit das System personenbezogene Daten verarbeitet, erfolgt die Verarbeitung im Einklang mit der Verordnung (EU) 2016/679, der Verordnung (EU) 2018/1725 sowie der Richtlinie (EU) 2016/680.

## 6. Angewandte Normen und Spezifikationen

Angewandte harmonisierte Normen oder gemeinsame Spezifikationen: [NORMEN, z. B. EN 18286:2026 (Qualitätsmanagementsystem)].

*Falls keine angewandt wurden:* Es wurden keine harmonisierten Normen und keine gemeinsamen Spezifikationen angewandt.

## 7. Konformitätsbewertungsverfahren

*Variante A, interne Kontrolle:* Das durchgeführte Konformitätsbewertungsverfahren ist die interne Kontrolle nach Anhang VI; eine notifizierte Stelle war nicht beteiligt.

*Variante B, notifizierte Stelle:* Das durchgeführte Konformitätsbewertungsverfahren beruht auf der Bewertung des Qualitätsmanagementsystems und der Bewertung der technischen Dokumentation durch eine notifizierte Stelle nach Anhang VII. Beteiligte notifizierte Stelle: [NAME_DER_STELLE] (Kennnummer [KENNNUMMER]). Ausgestellte Bescheinigung: [BESCHEINIGUNG].

*Variante C, Produkt nach Anhang I:* Das System ist Bestandteil oder Sicherheitsbauteil eines Produkts nach Anhang I ([RECHTSAKT]). Die Konformität nach der KI-Verordnung wird nach Artikel 43 Absatz 3 im Rahmen der Konformitätsbewertung dieses Produkts nachgewiesen. Das nach diesem Rechtsakt durchgeführte Bewertungsverfahren ist [VERFAHREN, z. B. Modul B + C: EU-Baumusterprüfung und Konformität mit der Bauart]. Beteiligte notifizierte Stelle: [NAME_DER_STELLE] (Kennnummer [KENNNUMMER]). Ausgestellte Bescheinigung: [BESCHEINIGUNG].

## 8. Ausstellung

Ort und Datum der Ausstellung: [ORT], [DATUM]

Für den Anbieter: [NAME_UND_FUNKTION_DER_UNTERZEICHNENDEN_PERSON]

Unterschrift: ______________________
