# Unterrichtung der Beschäftigten über den Einsatz von KI-Systemen

> **KI-Compliance-Starter-Kit.** Vorlage für die Unterrichtung der Arbeitnehmervertretung und der betroffenen Beschäftigten nach Art. 26 Abs. 7 der Verordnung (EU) 2024/1689, bevor ein Hochrisiko-KI-System am Arbeitsplatz in Betrieb geht. Abschnitt 2 enthält je eingesetztem System einen Unterabschnitt. Beteiligungsrechte der Arbeitnehmervertretung nach nationalem Recht bleiben unberührt.

## 1. Anlass

[IHR_ORGANISATIONSNAME] setzt KI-Systeme ein, die nach der Verordnung (EU) 2024/1689 als Hochrisiko-Systeme gelten. Bevor ein solches System am Arbeitsplatz in Betrieb geht, unterrichtet [IHR_ORGANISATIONSNAME] die Arbeitnehmervertretung und die betroffenen Beschäftigten darüber, dass sie dem System ausgesetzt sein werden (Artikel 26 Absatz 7).

Dieses Schreiben ist diese Unterrichtung. Es beschreibt, welche Systeme eingesetzt werden, wozu, wer davon betroffen ist und an wen sich Rückfragen richten.

## 2. Eingesetzte Systeme

### [SYSTEM]

**Wozu das System eingesetzt wird:** [ZWECKBESTIMMUNG]

**Wo es eingesetzt wird:** [EINSATZBEREICH]

**Wer die Ergebnisse beaufsichtigt:** [AUFSICHTSPERSON]. Diese Person prüft die Ausgaben des Systems und kann eingreifen; eine Entscheidung über Sie entsteht nicht allein aus dem System.

## 3. Was das für Sie bedeutet

Sie arbeiten mit diesen Systemen oder sind von ihren Ergebnissen betroffen. Die Ergebnisse sind Vorschläge, die eine Person prüft, bevor daraus eine Entscheidung wird. Wenn Ihnen ein Ergebnis unplausibel erscheint, melden Sie das der oben genannten Person; solche Rückmeldungen fließen in die Überwachung des Systems ein.

Ihre Rechte aus dem Arbeitsrecht und aus dem Datenschutzrecht bleiben unberührt. Insbesondere können Sie eine Erläuterung zu einer Entscheidung verlangen, die auf der Ausgabe eines solchen Systems beruht und Sie erheblich betrifft.

## 4. Rückfragen

Für Rückfragen zu diesem Schreiben und zu den genannten Systemen wenden Sie sich an [VERANTWORTLICH].

Dieses Schreiben wird über den folgenden Weg zugestellt: [ZUSTELLWEG, z. B. Besprechung oder E-Mail].

## 5. Rechtsgrundlage

- Verordnung (EU) 2024/1689, Artikel 26 Absatz 7 (Unterrichtung der Beschäftigten und ihrer Vertretung)
- Verordnung (EU) 2024/1689, Artikel 14 (menschliche Aufsicht)
- Verordnung (EU) 2024/1689, Artikel 86 (Recht auf Erläuterung der Entscheidungsfindung im Einzelfall)
