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KI-Compliance-Starter-Kit · Vorlage

EU-Konformitätserklärung (Art. 47)

Aktualisiert am 1 Min. Geprüft von: Cenedril-Redaktion
EU AI Act Art. 47, Anhang V

Die EU-Konformitätserklärung ist das eine Blatt, mit dem der Anbieter öffentlich für sein Hochrisiko-KI-System einsteht. Sie steht am Ende der Konformitätsbewertung, vor der CE-Kennzeichnung und dem Eintrag in die EU-Datenbank. Die Vorlage enthält die acht Angaben des Anhangs V mit den Textbausteinen des Produkts und drei Varianten für das Bewertungsverfahren.

Für wen ist die Vorlage gedacht?

Für Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen. Die Angaben zu Verfahren und Normen stammen aus der technischen Dokumentation des Systems.

Vorlage: EU-Konformitätserklärung

Vollständige Richtlinie

EU-Konformitätserklärung

gemäß Artikel 47 und Anhang V der Verordnung (EU) 2024/1689

KI-Compliance-Starter-Kit. Vorlage für die EU-Konformitätserklärung eines Hochrisiko-KI-Systems nach Art. 47 und Anhang V. Die Erklärung wird je System schriftlich, in maschinenlesbarer, physischer oder elektronisch unterzeichneter Form ausgestellt, in eine Sprache übersetzt, die die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten der Bereitstellung leicht verstehen, und zehn Jahre bereitgehalten. In Abschnitt 7 bleibt die zutreffende Variante stehen. Die Texte folgen den Bausteinen des Produkts; Name und Typ des Systems (Anhang V Nr. 1) sowie Name und Funktion der unterzeichnenden Person (Nr. 8) sind ergänzt.

1. KI-System

Diese Erklärung bezieht sich auf das Hochrisiko-KI-System [SYSTEMNAME] (Typ: [TYP]; eindeutige Kennung: [EINDEUTIGE_KENNUNG]).

2. Anbieter

Anbieter: [IHR_ORGANISATIONSNAME], mit Sitz in [ANSCHRIFT]. In der Union vertreten durch den Bevollmächtigten [BEVOLLMÄCHTIGTER_NAME_UND_ANSCHRIFT].

Den Satz zum Bevollmächtigten nur bei Anbietern mit Sitz außerhalb der Union.

3. Verantwortung

Diese Konformitätserklärung wird in alleiniger Verantwortung des Anbieters ausgestellt.

4. Konformität

Der Anbieter erklärt, dass das vorstehend bezeichnete KI-System der Verordnung (EU) 2024/1689 sowie, soweit einschlägig, den weiteren anwendbaren Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union entspricht.

Diese Erklärung wird nach Artikel 47 Absatz 3 als einzige Konformitätserklärung für die folgenden Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union ausgestellt: [RECHTSAKTE_NACH_ANHANG_I]

Den zweiten Absatz nur bei Systemen, die zugleich unter Harmonisierungsrechtsvorschriften des Anhangs I fallen.

5. Datenschutz

Soweit das System personenbezogene Daten verarbeitet, erfolgt die Verarbeitung im Einklang mit der Verordnung (EU) 2016/679, der Verordnung (EU) 2018/1725 sowie der Richtlinie (EU) 2016/680.

6. Angewandte Normen und Spezifikationen

Angewandte harmonisierte Normen oder gemeinsame Spezifikationen: [NORMEN, z. B. EN 18286:2026 (Qualitätsmanagementsystem)].

Falls keine angewandt wurden: Es wurden keine harmonisierten Normen und keine gemeinsamen Spezifikationen angewandt.

7. Konformitätsbewertungsverfahren

Variante A, interne Kontrolle: Das durchgeführte Konformitätsbewertungsverfahren ist die interne Kontrolle nach Anhang VI; eine notifizierte Stelle war nicht beteiligt.

Variante B, notifizierte Stelle: Das durchgeführte Konformitätsbewertungsverfahren beruht auf der Bewertung des Qualitätsmanagementsystems und der Bewertung der technischen Dokumentation durch eine notifizierte Stelle nach Anhang VII. Beteiligte notifizierte Stelle: [NAME_DER_STELLE] (Kennnummer [KENNNUMMER]). Ausgestellte Bescheinigung: [BESCHEINIGUNG].

Variante C, Produkt nach Anhang I: Das System ist Bestandteil oder Sicherheitsbauteil eines Produkts nach Anhang I ([RECHTSAKT]). Die Konformität nach der KI-Verordnung wird nach Artikel 43 Absatz 3 im Rahmen der Konformitätsbewertung dieses Produkts nachgewiesen. Das nach diesem Rechtsakt durchgeführte Bewertungsverfahren ist [VERFAHREN, z. B. Modul B + C: EU-Baumusterprüfung und Konformität mit der Bauart]. Beteiligte notifizierte Stelle: [NAME_DER_STELLE] (Kennnummer [KENNNUMMER]). Ausgestellte Bescheinigung: [BESCHEINIGUNG].

8. Ausstellung

Ort und Datum der Ausstellung: [ORT], [DATUM]

Für den Anbieter: [NAME_UND_FUNKTION_DER_UNTERZEICHNENDEN_PERSON]

Unterschrift: ______________________

Quellen

Häufig gestellte Fragen

Wann wird die Erklärung ausgestellt?

Nach Abschluss der Konformitätsbewertung und vor dem Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahme. Mit der Erklärung übernimmt der Anbieter die Verantwortung für die Erfüllung der Anforderungen (Art. 47 Abs. 4); danach folgt die CE-Kennzeichnung nach Art. 48.

Brauche ich bei einem Produkt nach Anhang I zwei Erklärungen?

Nein. Fällt das System zugleich unter Harmonisierungsrechtsvorschriften nach Anhang I, wird eine einzige Erklärung für alle Rechtsakte ausgestellt (Art. 47 Abs. 3).

In welcher Sprache?

In einer Sprache, die die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen das System bereitgestellt wird, leicht verstehen; bei Bedarf wird die Erklärung übersetzt (Art. 47 Abs. 2).

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